Liebe Mitglieder des VCD Hessen e.V.,

sorry, falls ihr diesen Newsletter doppelt erhaltet.

Ich darf euch ganz herzlich im Namen des Vorstands zur Landesmitgliederversammlung des VCD Hessen am Samstag, 11. März 2023 in Hanau-Kesselstadt einladen.

Wir starten im Bürgerhaus Reinhardskirche (unweit des Mainradwegs an Schloss Philippsruhe) um 11 Uhr mit Grußworten einiger Landtagsfraktionen zur hessischen Verkehrspolitik und freuen uns auf einen Vortrag zur Nahmobilität von Professor Jürgen Follmann (Hochschule Darmstadt).

Bundesvorständin Kerstin Haarmann berichtet nach der Mittagspause von der Arbeit des VCD in Berlin. Die gesamte Tagesordnung findet ihr hier: https://hessen.vcd.org/lmv

Wie ist es mit dem Verkehrswendegesetz Hessen weitergegangen?

Die schwarz-grüne Landesregierung hat es bekanntlich als nicht verfassungsgemäß abgelehnt. Dagegen haben die drei Vertrauenspersonen Beschwerde beim hessischen Staatsgerichtshof eingelegt. Eine Entscheidung erwarten wir in diesem Jahr.

Mittlerweile wurde von den schwarz-grünen Landtagsfraktionen ein Gesetz zur Stärkung der Nahmobilität vorgelegt. Dies gäbe es ohne das von VCD, Fuß e.V. und ADFC initiierte Volksbegehren nicht.

Unter www.verkehrswende-hessen.de findet ihr das neue Gesetz sowie unsere Pressemitteilung mit den wichtigsten Kritikpunkten als auch einigem Lob für die (von uns übernommenen) und nun gesetzlich verankerten Verbesserungen für Rad- und Fußverkehr in Hessen.

Was ganz offensichtlich darin fehlt, sind alle von uns geforderten Maßnahmen für einen besseren ÖPNV!

Mitmachen! Gemeinsam Wahlprüfsteine erarbeiten

Am 8. Oktober 2023 wird ein neuer hessischer Landtag gewählt. Wir wollen vorab die Parteien auf ihre Bereitschaft, eine "Mobilität für alle Menschen" in Hessen umzusetzen, befragen und dafür gemeinsam mit euch vorab Wahlprüfsteine erarbeiten.

Dazu laden wir zu einem ersten Online-Treffen am Donnerstag, 13. April 2023, 18.30 Uhr unter diesem Senfcall-Link ein: https://lecture.senfcall.de/hei-8je-t0t 

Ich freue mich euch live in Hanau oder online bald zu sehen!

Anja Zeller
Politische Geschäftsführerin VCD Hessen

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